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Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika notwendig | Deutsches Institut für Menschenrechte

Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika notwendig | Deutsches Institut für Menschenrechte

Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika notwendig | Deutsches Institut für Menschenrechte | Presseportal.de.

Die gegenwärtigen Demonstrationen in arabischen Ländern sind nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Menschenrechte zwar vor allem gegen autoritäre und repressive Machthaber gerichtet, dennoch seien die Proteste auch als deutliche Botschaft an die Politik des Westens zu interpretieren. „Die Proteste zeigen, dass das In-Kauf-Nehmen schwerer und systematischer Menschenrechtsverletzungen keine dauerhafte Stabilität und Sicherheit in der Region gewährt“, so Anna Würth und Nahed Samour, Autorinnen der jetzt veröffentlichten Publikation „Menschenrechte dringend gesucht: Neue Strategien für die Menschenrechtspolitik gegenüber dem Nahen Osten und Nordafrika.“ Noch sei nicht abzusehen, in welche Richtung sich die Politik in einzelnen Ländern der Region entwickeln werde. Doch schon jetzt stünden die Chancen für externe Akteure des Westens gut, eine wirkungsvollere Menschenrechtspolitik gegenüber der Region umzusetzen. Die Autorinnen empfehlen die Unterstützung bei Reformen des Vereinsrechts und beim Aufbau von Nationalen Menschenrechtsinstitutionen. Die sicherheitspolitische Zusammenarbeit müsse an den Menschenrechten ausgerichtet und Gesetzes- und Justizreformen sollten vor allem im Bereich des Strafrechts unterstützt werden. Maßnahmen der Außenpolitik und Entwicklungszusammenarbeit, gleich in welchem Bereich, sollten sich zudem vor dem Hintergrund der demografischen Verhältnisse verstärkt auf junge Menschen konzentrieren und Beiträge zu ihrer Beteiligung, Bildung und Beschäftigung ermöglichen

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